15.07.20 00:00 Alter: 141 Tage
Kategorie: Gesamtverein Gesamtverein

Danksagung, aber die Mitgliedsbeiträge müssen weiter gezahlt werden


Zunächst einmal möchte sich der Vorstand bei allen Mitgliedern bdanken, die dem TuS Esingen weiterhin die Treue halten.

Leider kann der TuS Esingen weiterhin aufgrund der Corona Pandemie den Sport nicht in dem gewohnten Umfang anbieten. Teilweise konnte der Sportbetrieb aber mit den bekannten Hygieneregeln wieder aufgenommen werden.

Es ist dem Vorstand nicht möglich, auf die Erhebung von Mitgliedsbeiträgen zu verzichten bzw. diese zu reduzieren, da ansonsten die Gemeinnützigkeit des Vereins gefährdet wäre. Eine Rechtsanwaltskanzlei hat hierzu ein Expertiese veröffentlicht, die man sich hier herunterladen kann. Der Deutsche Sortbund hat ebenfall zu diesem Thema hierzu die unten abgedruckten Ausführungen gemacht.

Ich hoffe und appelliere an Euch, dem TuS Esingen treu zu bleiben. Es wird auch wieder bessere Zeiten geben. Und das wichtigste: Bleibt gesund!

Torsten Kopper

Vorsitzender

 

der DBS informiert:

Rechtslage Mitgliedsbeiträge

Vereinsmitglieder haben keinen Anspruch auf Erstattung der Mitgliedsbeiträge, da ein Mitgliedsbeitrag nicht an die Nutzung von konkreten Angeboten gekoppelt ist.
Vereinsmitglieder sind bewusst Teil des Vereins und nehmen nicht lediglich Leistungen in Anspruch, man ist eben kein Kunde.
Nach Vereinsrecht stellt der Mitgliedsbeitrag kein Entgelt für Leistungen dar, sondern dient der Verwirklichung des Vereinszwecks und damit z.B. auch der Deckung der laufenden Kosten des Vereins.


Ein Sonderkündigungsrecht seitens der Mitglieder des Vereins besteht aufgrund der aktuellen Situation nicht.

Die Vereine kommen mit der Einstellung des Sportbetriebs und der Schließung ihrer Anlagen, ihrer Pflicht nach, die Mitglieder des Vereins und andere zu schützen.
Aufgrund der staatlichen Anordnungen ist es ihnen zudem nicht mehr erlaubt, ihren Betrieb aufrecht zu erhalten.
Es besteht demnach kein von Seiten des Vereins behebbarer Mangel, der einen außerordentlichen Kündigungsgrund rechtfertigen würde.

Das ordentliche Kündigungsrecht der Mitglieder, wie es in den jeweiligen Satzungen geregelt ist, bleibt davon natürlich unberührt.


Bei Kursgebühren und Zeitmitgliedern kann sich eine andere Beurteilung ergeben. In solchen Fällen muss umfassen der Einzelfall betrachtet und geprüft werden.


Folgendes ist jedoch zu beachten:

Aufgrund der Vermögensbetreuungspflicht des Vereins-/Verbandsvorstandes, wozu auch das Erheben fälliger Beiträge gehört, kann der jeweilige Vorstand nicht ohne Weiteres auf die Erhebung von Beiträgen verzichten.